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Arztanordnungsklausel in der (BU)» Definition und Erklärung

Berufs­unfähig­keitsversicherung (BU) » Arztanordnungsklausel

Manche Verträge in der Berufs­unfähig­keitsversicherung enthalten eine Arztanordnungsklausel. Sie räumt dem BU-Versicherer das Recht ein, vom Versicherungsnehmer zu verlangen, dass er ärztlichen Anordnungen Folge leistet. Auf diese Weise stellt der Versicherer sicher, dass der Versicherungsnehmer alles tut, um seinen gesundheitlichen Zustand zu verbessern mit dem Ziel, die Berufsfähigkeit wieder herzustellen.


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Die ärztlichen Anordnungen sind verpflichtend

Zu diesen ärztlich angeordneten Maßnahmen gehören zum Beispiel zumutbare Behandlungen auf der Grundlage der Arztanordnungsklausel. Dem Versicherungsnehmer obliegt eine Mitwirkungspflicht. Er ist verpflichtet, an der Wiederherstellung und einer Besserung seines gesundheitlichen Zustandes mitzuwirken, um im Idealfall die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. Voraussetzung ist allerdings, dass diese ärztlich angeordneten Maßnahmen bei einer bereits vorhandenen Berufs­unfähig­keit mit großer Wahrscheinlichkeit eine Genesung bedingen. Zu diesen Maßnahmen gehören auch Anordnungen, die eine prophylaktische Wirkung haben und eine künftige Berufs­unfähig­keit verhindern helfen.

Ist im Vertrag einer Berufs­unfähig­keitsversicherung eine Arztanordnungsklausel enthalten, kann der Versicherer dem Versicherungsnehmer Leistungen verweigern, wenn er nicht entsprechend kooperiert. Eine Leistungsverweigerung ist auch dann möglich, wenn der Versicherungsnehmer aus Nachlässigkeit die ärztlichen Anordnungen vergisst oder wissentlich und willentlich ignoriert.

 

Die Grenzen des Zumutbaren

Eine genaue Definition dessen, was eine Arztanordnungsklausel beinhalten darf und was nicht, gibt es nicht. Nach den Formulierungen in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen erfährt sie ihre Grenzen darin, dass die Behandlungen und Maßnahmen für den Versicherungsnehmer im Rahmen des Zumutbaren und Erträglichen liegen müssen. In der Praxis führt die Arztanordnungsklausel häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arzt eine Operation oder eine medikamentöse Behandlung anordnet, die der Versicherungsnehmer ablehnt.

Dann muss im Falle einer Klage seitens des BU-Versicherers oder des Versicherungsnehmers ein Gericht darüber entscheiden, ob eine Operation oder medikamentöse Behandlung im Bereich des Erträglichen und Zumutbaren liegen oder ob möglicherweise Persönlichkeitsrechte des Versicherungsnehmers verletzt werden. 

 

Mögliche ärztliche Anordnungen

Die ärztlichen Anordnungen sind darauf gerichtet, die Berufs­unfähig­keit weitestgehend zu verhindern oder ganz aufzuheben. Zu diesen medizinischen Maßnahmen gehören zum Beispiel das Tragen einer Sehhilfe oder die Anordnung einer Therapie als Entzugsmaßnahme bei einer Rauschmittelsucht. Auch eine Diät kann angeordnet werden, wenn die Berufs­unfähig­keit bedingt ist durch orthopädische Probleme, die wiederum auf Fettleibigkeit basieren und die durch eine Gewichtsabnahme zumindest reduziert werden könnten. Das gilt unter anderem auch für Venenprobleme, bei denen das Tragen von Stützstrümpfen angeordnet werden kann.

In den vergangenen Jahren sind einige BU-Versicherer dazu übergegangen, die Arztanordnungsklausel aus den Versicherungsbedingungen zu entfernen. Ist die Klausel nicht Bestandteil der Vertragsbedingungen, kann der Versicherungsnehmer selbst entscheiden, welche Behandlungsmethoden und Maßnahmen er in Anspruch nehmen möchte und welche nicht. Seine Entscheidung wird dann keine Auswirkungen auf die Auszahlung der Berufs­unfähig­keitsrente haben.

 


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